Allgemeine Geschäftsbedingungen der Digital Cloud Market

ab 01.09.2022 

1. Geltungsbereich 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für den gesamten Geschäftsbereich der Digital Cloud Market (nachfolgend "Firma"). Davon ausgeschlossen sind sämtliche Calenso-Produkte unserer Partnerfirma Braincept AG.

Die Firma vertreibt Softwarlösung basierend auf Weblösungen (*as-a-Service) und Lizenzverträge. 

2. Vertragsabschluss 

Der Vertragsabschluss kommt durch die Akzeptanz der Offerte der Firma betreffend den Bezug von Dienstleistungen durch den Kunden zustande. Der Vertrag kommt auf jeden Fall zustande, wenn der Kunde die von der Firma angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nimmt. 

3. Softwarelizenz

Die Firma gewährt dem Kunden das Recht, die Software für die vereinbarte Zeitdauer zu nutzen. Der Kunde ist verpflichtet, stets die aktuelle Version der entsprechenden Software zu benutzen.
Die Lizenz ist unübertragbar auf die Funktion und den Umfang gemäss Produktebeschrieb beschränkt. 

Die Software bleibt auch nach Bezahlung der Lizenzgebühr Eigentum der Firma. Der Kunde darf die Software lediglich für die vereinbarte Anzahl Server benutzen. 

4. Preise 

Vorbehaltlich anderweitiger Offerten verstehen sich alle Preise in Schweizer Franken (CHF).
Alle Preise verstehen sich exklusive allfällig anwendbarer Mehrwertsteuer (MwSt) und exklusive weiterer allfällig anwendbarer Steuern. 

Die Firma behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preise. 

5. Bezahlung 

Die Firma bietet dem Kunden folgende Zahlungsmöglichkeiten: Rechnung, Kreditkarte, Anzahlung.
Der Kunde ist verpflichtet den in Rechnung gestellten Betrag innert 30 (dreissig) Tagen ab Rechnungsdatum zu bezahlen.
Wird die Rechnung nicht binnen vorgenannter Zahlungsfrist beglichen, wird der Kunde abgemahnt. Begleicht der Kunde die Rechnung nicht binnen der angesetzten Mahnfrist fällt er automatisch in Verzug. 

Ab Zeitpunkt des Verzuges schuldet der Kunde Verzugszinsen in der Höhe von 5% (fünf Prozent).
Die Firma behält sich vor, jederzeit ohne Angabe von Gründen Vorauskasse zu verlangen. 

Verrechnung des in Rechnung gestellten Betrages mit einer allfälligen Forderung des Kunden gegen die Firma ist nicht zulässig.
Bei einer hohen Bestellungssumme kann die Firma vom Kunden eine Anzahlung verlangen. 

Der Firma steht das Recht zu, bei Zahlungsverzug die Lieferung oder Dienstleistungserbringung zu verweigern. 

6. Pflichten der Firma 

6.1. Dienstleistungserbringung

Vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung, erfüllt die Firma ihre Verpflichtung durch Erbringung der vereinbarten Dienstleistung. Werden keine weiteren Bestimmungen vereinbart gilt als Erfüllungsort der Sitz der Firma. 

6.2. Hilfspersonen 

Die Parteien haben das ausdrückliche Recht, zur Erledigung ihrer vertragsgemässen Pflichten Hilfspersonen beizuziehen. Sie haben sicherzustellen, dass der Beizug der Hilfsperson unter Einhaltung aller zwingenden gesetzlichen Bestimmungen und allfälliger Gesamtarbeitsverträge erfolgt. 

7. Pflichten des Kunden 

Der Kunde hat sicherzustellen, dass auf seiner Seite die technischen und tatsächlichen Voraussetzungen für den Empfang und die Nutzung der Dienstleistungen, Daten und Inhalte gegeben sind. Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, hat dies keinen Einfluss auf das Zustandekommen und das Weiterbestehen des Vertrages zwischen dem Kunden und der Firma. 

Der Kunde verpflichtet sich, die bei der Anmeldung erforderlichen personenbezogenen Daten wahrheitsgemäss anzugeben und Änderungen der personenbezogenen Daten der Firma mitzuteilen. 

8. Wartung 

Der Kunde akzeptiert Überprüfungen und Wartungsarbeiten durch die Firma, welche die Verfügbarkeit einiger oder aller Produkte vorübergehend beeinträchtigen können. Bei einer Weiterleitung von Inhalten und Leistungen Dritter kann es ebenfalls zu vorübergehenden Übertragungsverzögerungen kommen. Die Firma ist bemüht, Ausfallzeiten im Interesse des Kunden möglichst kurz zu halten. Der Kunde akzeptiert verhältnismässige Beeinträchtigungen. 

9. Kündigung 

Der Vertrag findet Gültigkeit mit Unterzeichnung und endet nach sämtlichen Projektphasen und vollständiger Zahlung.
Der Vertrag hat eine Mindestdauer von 1 (einem) Jahr.
Der Vertrag verlängert sich um weitere 12 (zwölf) Monate, sofern er nicht durch die Firma oder dem Kunden unter Einhaltung der Fristen gekündigt wird. 

9.1 Ordentliche Kündigung

Der Vertrag kann mit einer Frist von 3 (drei) Monaten per E-Mail an support@digital- cloud-market.ch oder per Brief an DIGITAL CLOUD MARKET, Kreuzbuchstrasse 2, 6045 Meggen, gekündigt werden. 

9.2 Ausserordentliche Kündigung

Die Firma kann den Vertrag mit dem Kunden aus wichtigen Gründen fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund, liegt insbesondere vor, 

• wenn der Kunde rechtswidrig Werbe-E-Mails mittels der zur Verfügung gestellten App, Software oder Website ("Service") verschickt oder Dritten die Nutzung der Service gestattet bzw. die Services für Dritte nutzt.
  
• wenn der Kunde pornografischen, unsittlichen oder obszönen Inhalten publiziert
  
• wenn der Kunde gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalten, Diensten und/oder Produkten verstossen
  
• wenn der Kunde Krieg, Terror und andere Gewalttaten gegen Menschen oder Tiere verherrlichenden oder verharmlosenden Inhalten publiziert
  
• wenn der Kunde Inhalten die andere Nutzer oder Dritte aufgrund des Alter, der ethnischen oder sozialen Herkunft, der Sprache, der Religionszugehörigkeit, einer Behinderung, des Geschlecht, der sexuellen Orientierung beleidigen oder verleumden
  
• wenn der Kunde Inhalten die geeignet sind, andere zu verleugnen, zu beleidigen, zu bedrohen oder übel nach zu reden
  
• wenn der Kunde Inhalten bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Radikalismus, Faschismus, Fanatismus, Hass, körperliche bzw. seelische Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit) oder ansonsten gegen die guten Sitten verstossen
  
• wenn der Kunde Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z. B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu nachweislich berechtigt zu sein.

In allen Fällen, in denen der Vertrag vor Ablauf gekündigt wird, werden die Gebühren für sämtliche Leistungen, welche bis zu diesem Zeitpunkt erbracht wurden, fällig.

Nach der Kündigung geht das Recht auf Nutzung der App / Software / Website unter.

Die Firma löscht nach Vertragsende sämtliche Kundendaten, sofern keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht.

Der Kunde kann folglich nicht mehr auf seine Kundendaten zugreifen.

Es obliegt dem Kunden, die Kundendaten vor Ende der Vertragslaufzeit zu exportieren und bei sich zur weiteren Verwendung zu speichern.

10. Gewährleistung 

Die Firma gewährleistet die vereinbarten Dienstleistungen in branchenüblicher Qualität auszuführen.
Die Firma leistet Gewähr, dass die lizenzierte Software der Produktspezifikation im Wesentlichen entspricht und entsprechend den Angaben verwendet werden kann. Eine Nachbesserung ist nur mit Zustimmung der Firma möglich. Die Firma übernimmt nur gestützt auf eine besondere Absprache irgendwelche Modifikationen oder Nachbesserungen an der Software. Der Kunde hat 

keinen Anspruch auf irgendwelche Kundenbetreuungs- oder Upgrade-Tätigkeiten der Firma.
Die Firma übernimmt keine Verantwortung für die Rentabilität der lizenzierten Software und der darauf basierenden Geschäfte. Es gibt keinerlei Garantie, dass mit der Software kurz- oder langfristig Gewinn gemacht werden kann. Es obliegt dem Kunden, die einzelnen Geschäfte, die mit Hilfe der Software gemacht werden, zu kontrollieren und die jeweilige Vereinbarkeit mit seinem Risikoprofil zu überwachen. Der Kunde verwendet das Programm auf eigene finanzielle Gefahr und Verantwortung. 

Die Firma bietet keine Gewähr dafür, dass die Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die gewünschten Verbindungen zu jeder Zeit hergestellt werden können, oder dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten verfügbar bleiben. Ein Unterbruch der Zugänglichkeit der Dienstleistungen für den Kunden führt nicht zu Schadenersatzansprüchen. 

11. Haftung 

Die Haftung für jegliche indirekte Schäden und Mangelfolgeschäden wird vollumfänglich ausgeschlossen.
Die Haftung für direkte Schäden wird auf die Vertragssumme beschränkt. 

Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für direkte Schäden verursacht durch Grobfahrlässigkeit oder Absicht. Die Firma haftet jedoch nicht für Systemausfälle von Netzbetreibern, Serviceprovidern usw.
Ferner sind Schadenersatzansprüche für Verlust der eingesetzten Investitionen, für entgangenen Gewinn, für Datenverlust, für Wiederherstellung der Software, für Standzeiten oder für sonstige entfallene Produktions- oder Arbeitszeiten und für Kursverluste vollständig ausgeschlossen. Dies gilt für sämtliche Forderungen des Kunden.
Der Kunde ist verpflichtet, allfällige Schäden der Firma umgehend zu melden.
Sollten allfällige Mängel an der lizenzierten Software festgestellt werden, sind diese spätestens innerhalb von 3 Tagen nach Herunterladen der Software gegenüber Firma schriftlich oder per E-Mail geltend zu machen. 

Die Firma haftet nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung (Stromausfall, fehlerhafte Hardware etc.) entstanden sind. Insbesondere haftet die Firma nicht für allfälligen Datenverlust. Es obliegt dem Risikobereich des Kunden, seine Daten regelmässig zu sichern und allfällige Back-Ups durchzuführen. 

Jegliche Haftung für Hilfspersonen wird vollumfänglich ausgeschlossen. 

12. Immaterialgüterrechte 

Sämtliche Rechte an den Produkten, Dienstleistungen und allfälligen Marken stehen der Firma zu oder sie ist zu deren Benutzung vom Inhaber berechtigt.
Weder diese AGB noch dazugehörige Individualvereinbarungen haben die Übertragung etwelcher Immaterialgüterrechte zum Inhalt, es sei denn dies werde explizit erwähnt. 

Zudem ist jegliche Weiterverwendung, Veröffentlichung und das Zugänglichmachen von Informationen, Bildern, Texten oder sonstigem, welches der Kunde im Zusammenhang mit diesen Bestimmungen erhält, untersagt, es sei denn, es werde von der Firma explizit genehmigt. 

Verwendet der Kunde im Zusammenhang mit der Firma Inhalte, Texte oder bildliches Material an welchem Dritte ein Schutzrecht haben, hat der Kunde sicherzustellen, dass keine Schutzrechte Dritter verletzt werden.
Das Kopieren der Software ist untersagt. Davon ausgenommen bleibt die erforderliche Kopie für das Back-up. Zudem ist dem Kunden untersagt, die Software oder dazugehörige Dokumente sowie Computerprogramme zu kopieren, reproduzieren, zu sublizenzieren oder sonst wie zu übertragen, zu vervielfältigen oder auf Dritte zu übertragen. Des Weiteren ist es dem Kunden untersagt die Software oder dazugehörige Dokumente sowie Computerprogramme zu verändern, dekompilieren, disassemblieren oder aus Elementen davon eine neue Software zu erstellen, es sei denn die schriftliche Genehmigung der Firma liege vor. Ferner ist es dem Kunden untersagt, jegliche urheberrechtlichen Kennzeichen an der Software oder dazugehörige Dokumente sowie Computerprogrammen zu entfernen oder zu verändern. Das Urheberrecht der Software verbleibt vollumfänglich bei der Firma als Lizenzgeberin und wird dem Kunden nicht übertragen. Der Kunde gilt einzig als Lizenznehmer, der zur vertragskonformen Nutzung der Software berechtigt ist. 

13. Datenschutz 

Die Firma darf die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Vertrag verarbeiten und verwenden. Die Firma ergreift die Massnahmen welche zur Sicherung der Daten gemäss den gesetzlichen Vorschriften erforderlich sind. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung und vertragsgemässen Verwertung seiner Daten durch die Firma vollumfänglich einverstanden und ist sich bewusst, dass die Firma auf Anordnung von Gerichten oder Behörden verpflichtet und berechtigt ist Informationen vom Kunden diesen oder Dritten bekannt zu geben. Hat der Kunde es nicht ausdrücklich untersagt, darf die Firma die Daten zu Marketingzwecken verwenden. Die zur Leistungserfüllung notwendigen Daten können auch an beauftrage Dienstleistungspartner oder sonstigen Dritten weitergegeben werden. 

14. Änderungen 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von der Firma jederzeit geändert werden.
Die neue Version tritt 30 (dreissig) Tage nach der Aufschaltung auf der Website (digital-cloud-market.ch) durch die Firma in Kraft. 

Für die Kunden gilt grundsätzlich die Version der AGB welche zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in Kraft ist. Es sei denn, der Kunde habe einer neueren Version der AGB zugestimmt. 

15. Priorität 

Diese AGB gehen allen älteren Bestimmungen und Verträgen vor. Lediglich Bestimmungen aus Individualverträgen welche die Bestimmungen dieser AGB noch spezifizieren gehen diesen AGB vor. 

16. Salvatorische Klausel 

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder eine Beilage dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt auch für allfällige Vertragslücken. 

17. Vertraulichkeit 

Beide Parteien, sowie deren Hilfspersonen, verpflichten sich, sämtliche Informationen welche im Zusammenhang mit den Leistungen unterbreitet oder angeeignet wurden, vertraulich zu behandeln. Diese Pflicht bleibt auch nach der Beendigung des Vertrages bestehen. 

18. Höhere Gewalt 

Wird die fristgerechte Erfüllung durch die Firma, deren Lieferanten oder beigezogenen Dritten infolge höherer Gewalt wie beispielsweise Naturkatastrophen, Erdbeben, Vulkanausbrüche, Lawinen, Unwetter, Gewitter, Stürme, Kriege, Unruhen, Bürgerkriege, Revolutionen und Aufstände, Terrorismus, Sabotage, Streiks, Atomunfälle resp. Reaktorschäden und Pandemie unmöglich so ist die Firma während der Dauer der höheren Gewalt sowie einer angemessenen Anlaufzeit nach deren Ende von der Erfüllung der betroffenen Pflichten befreit. Dauert die höhere Gewalt länger als 180 (einhundertachtzig) Tage kann die Firma vom Vertrag zurück treten. Die Firma hat dem Kunden bereits geleistetes Entgelt vollumfänglich zurück zu erstatten.
Jegliche weiteren Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche infolge vis major sind ausgeschlossen. 

19. Anwendbares Recht / Gerichtsstand 

Diese AGB unterstehen schweizerischem Recht. Soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen vorgehen, ist das Gericht am Sitz der Firma zuständig. Der Firma steht es frei, am Sitz des Beklagten eine Klage anzuheben. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Produktekauf (SR 0.221.211.1) wird explizit ausgeschlossen. 

AGB Verlauf